ver.di München gegen Sicherheitskonferenz

Dieses Blog war lange inaktiv. Nun gibt es für mich eine Gelegenheit, doch mal wieder etwas zu posten. Ich habe nämlich heute (2024-02-08) eine Email von ver.di an die Mitglieder des Ortsvereins Medien München erhalten.

Aufruf
des Präsidiums des Bezirksvorstands

ver.di München & Region

Kriegstreiber unerwünscht!
Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in München …

Ich bin zur Zeit noch Mitglied bei ver.di und wurde erst durch diese Email auf die Beteiligung von ver.di an diesem Aktionsbündnis gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2024 aufmerksam. Da ich inzwischen Rentner bin, habe ich möglicherweise die vorausgehende Diskussion verpasst.

Ich bin nun neugierig, was die ver.di-Mitglieder davon halten. Deren Meinungsspektrum ist ja ziemlich breit.

 
2024-02-08, Aktualisierung: 2024-02-09

Kampf um Zukunftstechnogie zwischen USA und China

Der Kampf um Zukunftstechnogie zwischen USA und China
ARD Reportage (hier BR24) · 29.08.2023 · 22 Min.:

00h19m07s:
»Falls die USA und der Westen [uns] destruktive Sanktionen wie gegen Russland auferlegen, dann müssen wir Taiwan zurückgewinnen, insbesondere im Hinblick auf die Umstrukturierung der Industrie und Lieferkette. Und wir müssen die taiwanische Mikrochipfirma TSMC in die Hände Chinas holen.«
– Chen WenLing, Chefökonomin der staatsnahen Denkfabrik China Center for International Economic Exchanges (CCIEE)

Z.B. in Deutschland haben Chiphersteller Vereinbarungen mit Kunden, dass ihre Produkte nur mit der Genehmigung des Herstellers für militärische Anwendungen verwendet dürfen. Dabei richten sich die Hersteller z.B. nach in Deutschland gültigen Verordnungen und Gesetzen. In China sind die Kunden Distributoren (mit geschulten Anwendungsingenieuren) und Großkunden. Wenn diese Chips (und deren Firmware) in Dual-Use Anwendungen eingesetzt werden, die militärisch verwendet werden, dann liegt in der Lieferkette ein Vertragsbruch vor. Chinas Vertragsbruch zu den Bürgerrechten in Hongkong zeigt, dass sich das chinesische Regime über Vereinbarungen hinwegsetzt, wenn das im Interesse des Regimes ist. Also ist klar, dass Chiphersteller nicht sicherstellen können, dass chinesische Kunden vertragstreu sind. Auch NDAs kann man vergessen.

In China is rechtens, was dem Regime nützt.

DSGVO Cookie-Einwilligung mit Real Cookie Banner